Polizeieinsatz bei Demonstration in Mettmanner Innenstadt - Mettmann - 1903100

Goldberger Str. - 16.03.2019


Am Samstag (16. März 2019) fand in der Mettmanner Innenstadt ein
Demonstrations-Aufzug der Partei "Der III. Weg" statt, an der etwas
mehr als 60 Parteianhänger teilgenommen haben. Um einen sicheren
Verlauf der Veranstaltung, die öffentliche Sicherheit und Ordnung
sowie die Ausübung des Grundrechts auf die Versammlungsfreiheit zu
gewährleisten, war die Polizei vorsorglich mit einem starken
Kräfteansatz im Einsatz. Dazu wurde die Kreispolizeibehörde Mettmann
von Einsatzkräften aus Wuppertal und Düsseldorf unterstützt.

Am Donnerstag (14. März 2019) hatte ein Mitglied der Partei einen
Demonstrations-Zug in Mettmann, beginnend ab der Goldberger Straße
bis in die Innenstadt, angemeldet. Diese Anmeldung wurde von der
Polizei - unter Auflagen - gewährt. Laut des Anmelders rechnete man
mit circa 30 bis 50 Teilnehmern, die zwischen 12 und 16 Uhr durch die
Innenstadt ziehen würden. Tatsächlich haben sich am Samstagmittag
etwas mehr als 60 Teilnehmer an dem Demonstrations-Zug beteiligt. Sie
reisten dazu mit einem Reisebus sowie Privat-Pkw zum Teil aus anderen
Bundesländern an.

Spontan hatten sich mehrere Mettmanner Bürgerinnen und Bürger
sowie Anwohner, insbesondere im Bereich des Jubiläumsplatzes,
zusammengefunden, um ihrer Haltung zu der Demonstration der Partei
Ausdruck zu verleihen. Dabei kam es zwischen den Gruppen zu keinerlei
handgreiflichen Auseinandersetzungen. Zwischenzeitlich mussten die
Beamten jedoch einzelne Straßen in der Innenstadt für den Verkehr
sperren, um den sicheren Durchzug der Parteianhänger zu gewähren.
Nach einer Abschlusskundgebung in der Nähe des Jubiläumsplatzes war
die Veranstaltung gegen 14:45 Uhr beendet und die Demonstranten
verließen die Innenstadt wieder.

Während der Veranstaltung ergab sich für die Polizei der
Anfangsverdacht des Verstoßes gegen das Uniformierungsverbot (§ 3
Versammlungs-Gesetz). Aus diesem Grund videografierten die
Einsatzkräfte zur Beweissicherung die Veranstaltung und stellten die
Personalien von Beteiligten fest. Eine weitere strafrechtliche
Bewertung obliegt nun der Staatsanwaltschaft Wuppertal.




Rückfragen von Medienvertretern/Journalisten bitte an:

Kreispolizeibehörde Mettmann
- Polizeipressestelle -
Adalbert-Bach-Platz 1
40822 Mettmann

Telefon: 02104 / 982-1010
Fax: 02104 / 982-1028

E-Mail: pressestelle.mettmann@polizei.nrw.de
http://www.polizei.nrw.de/mettmann

Original-Content von: Polizei Mettmann, übermittelt durch news aktuell